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Kommunale Wirtschaft

Das kommunale Wirtschaftsrecht betrifft die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen, z. B. bei der Wasser- und Energieversorgung, der Abwasser- und Abfallentsorgung oder dem ÖPNV. Es umfasst die Schwerpunkte:

  • Grundsätze der wirtschaftlichen Betätigung,
  • Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen der Kommunen,
  • Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts,
  • Eigenbetriebsrecht,
  • Steuerung der Unternehmen und Beteiligungen und
  • Vergabewesen

Auf den folgenden Unterseiten finden Sie detaillierte Informationen zu den Themen:

1. Anwendungshinweise zum Sächsischen Eigenbetriebsgesetz

Veröffentlichung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zum Sächsischen Eigenbetriebsgesetz

2. Anwendungshinweise zum Kommunalen Wirtschaftsrecht

Veröffentlichung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zum novellierten Gemeindewirtschaftsrecht

3. Beteiligungsbericht nach § 99 Sächsischer Gemeindeordnung

Muster für einen Beteiligungsbericht nach § 99 Sächsischer Gemeindeordnung

4. Wirtschaftlichkeit bei Public-Private-Partnership-Projekten

Leitfaden zu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei Public-Private-Partnership-Projekten

5. Leitfaden Beteiligungsmanagement im kommunalen Bereich

6. Hinweise zur Vergabe öffentlicher Aufträge im kommunalen Bereich im Freistaat Sachsen