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Zweckverbände

Im Freistaat Sachsen gibt es derzeit insgesamt 175 Zweckverbände (Stand: 1. Juli 2013). Diese verteilen sich auf die jeweiligen Aufgabenbereiche wie folgt:

Die räumliche Verteilung der Abfall-, Trink- und Abwasserzweckverbände, Verkehrsverbünde und Tourismusverbände kann über die folgenden Links zu den entsprechenden Karten aufgerufen werden:

Link Karte Abfallzweckverbände:

http://www.verwaltungsatlas.sachsen.de/13797.htm

Link Karte Trinkwasserzweckverbände:

http://www.verwaltungsatlas.sachsen.de/13799.htm

Link Karte Abwasserzweckverbände:

http://www.verwaltungsatlas.sachsen.de/13798.htm

Link Karte Verkehrsverbünde:

http://www.verwaltungsatlas.sachsen.de/13796.htm

Link Karte Tourismusverbände, Kur- und Erholungsorte:

http://www.verwaltungsatlas.sachsen.de/13794.htm

 

Haushaltsführung der Zweckverbände

Für die Wirtschaftsführung der Zweckverbände im Freistaat Sachsen gelten gemäß § 58 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit die Vorschriften über die Gemeindewirtschaft entsprechend. Anstatt der Regelungen der sächsischen Gemeindeordnung zur Haushaltswirtschaft können Zweckverbände alternativ auch die Bestimmungen des Eigenbetriebsrechtes anwenden.

Zweckverbände dürfen Entgelte von den Benutzern einer Einrichtung erheben, soweit in der Verbandssatzung nicht bestimmt ist, dass dieses Recht bei den Verbandsmitgliedern verbleibt (sogenannte Teilzweckverbände). Es können sowohl öffentlich-rechtliche Entgelte (Kommunalabgaben) als auch privatrechtliche Entgelte erhoben werden --> siehe Kommunalabgaben. Eine Pflicht zur Erhebung kostendeckender Entgelte besteht in den Bereichen Trinkwasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallentsorgung.

Das Recht zur Erhebung von eigenen Steuern steht den Zweckverbänden dagegen nicht zu.

Als besonderes Finanzierungsinstrument haben Zweckverbände gemäß § 60 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit die Möglichkeit, Umlagen von den Verbandsmitgliedern zu erheben, wenn die sonstigen Erträge zur Deckung des Finanzbedarfs nicht ausreichen.

Die wirtschaftliche Situation der Zweckverbände hat sich in den letzten Jahren positiv entwickelt. Aktuell gestaltet sich die Lage wie folgt: